Sunrise wird mit der Übernahme von UPC und deren Kabelnetzinfrastruktur zum zweitgrössten Telekommunikationsunternehmen in der Schweiz. Wie Swisscom wird Sunrise damit in der Lage sein, Festnetz-, Breitbandinternet- und Mobilfunkleistungen sowie digitales Fernsehen auf der eigenen Infrastruktur in der Schweiz anzubieten. Im Gegensatz zum Zusammenschlussvorhaben Sunrise/Orange, das die WEKO im April…

Durch den Beitritt der Schweiz zum Übereinkommen wird dem Bedürfnis nach rascherer Kommunikation im Verkehr mit den anderen Vertragsstaaten Rechnung getragen. Neben der Möglichkeit, die Zustellung amtlicher Dokumente wie bisher über den oft schwerfälligen diplomatischen oder konsularischen Weg vornehmen zu lassen, sieht das Übereinkommen einfachere und schnellere Übermittlungswege vor. Sofern…

Nach über 35 erfolgreichen Jahren an der Bahnhofstrasse 75-79 in Zürich schliesst Manor per 31. Januar 2020 ihre Tore. 290 Manor Mitarbeitende sowie rund 190 Mitarbeitende eingemieteter Firmen sind von der Schliessung betroffen. Um möglichst vielen Manor Mitarbeitenden eine interne Weiterbeschäftigung zu ermöglichen, gilt in den 16 umliegenden Warenhäusern von…

Am 1. Mai 2017 hatte beim türkischen Generalkonsulat in Zürich eine Zusammenrottung stattgefunden. Unter anderem wurde dabei im Umfeld des Generalkonsulats an einem Kiosk, einer Haltestelle und einer Hausfassade der Schriftzug „Kill Erdogan“ angebracht. Die zuständige Staatsanwaltschaft eröffnete gegen drei Personen Strafuntersuchungen wegen Sachbeschädigung, Schreckung der Bevölkerung, öffentlicher Aufforderung zu…

Die WEKO hat den Verdacht, dass Hersteller und Vertreiber des pharmazeutischen Wirkstoffs Scopolaminbutylbromid Preis- und Gebietsabreden getroffen haben. Konkret liegen Hinweise vor, dass die Unternehmen die Verkaufspreise dieses Wirkstoffes hochhielten und sich die Märkte nach Gebieten aufteilten. Im Rahmen der Untersuchung ist zu prüfen, ob tatsächlich unzulässige Wettbewerbsbeschränkungen vorliegen. Der…

Das Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG) sieht vor, dass die Kantone das Angebot für die Hospitalisierungen im Bereich der hochspezialisierten Medizin (HSM) gemeinsam planen. Das Ziel ist, das Angebot zu konzentrieren, um die Qualität und Effizienz der Leistungen bei seltenen, komplexen und kostspieligen Eingriffen und Therapien zu verbessern. Der Bundesrat…

In die öffentlich zugänglichen Daten des Grundbuches hat jedermann auch ohne Interessennachweis Zugriff. Daneben enthält das Grundbuch Daten, die nur gestützt auf ein berechtigtes Interesse zugänglich sind. Die Kantone können für gewisse Personen- respektive Berufsgruppen und Behörden ein berechtigtes Interesse zur Einsichtnahme generell vermuten und diesen Kreisen die Einsichtnahme mittels…

Das SEM kann einer Doppelbürgerin oder einem Doppelbürger das Schweizer Bürgerrecht entziehen, wenn diese Person den Interessen oder dem Ruf der Schweiz erheblichen Schaden zugefügt hat und damit die Sicherheit des Landes gefährdet (Artikel 42 des Bundesgesetzes über das Schweizer Bürgerrecht). Dies ist zum Bespiel dann der Fall, wenn sie…