Strafrecht
Dienstag, 30. April 2019 19:35

Das Wichtigste in Kürze: Das IGE musste im Jahr 2018 in der Schweiz kein einziges Strafverfahren einleiten. In seinen total 78 Interventionen zeigten sich die Unternehmen kooperativ. Der bilaterale Dialog des IGE zeigt besonders in China Wirkung: lediglich in 34 Fällen musste das IGE eingreifen. Swissness ist ein Verkaufsschlager…

Dienstag, 30. April 2019 6:57

Per Ende 2018 waren bei der BA insgesamt 407 (Vorjahr: 478) Strafuntersuchungen hängig. Die Anzahl der Untersuchungen, die älter als zwei Jahre sind, konnte auf 205 (234) abgebaut werden. Neu eröffnet wurden 182 (237) Strafuntersuchungen. Im Berichtsjahr überwies die BA dem Bundesstrafgericht 10 Anklagen (21) sowie 13 (25) Strafbefehle als…

Donnerstag, 25. April 2019 22:18

Die Aufsichtsbehörde über die Bundesanwaltschaft (AB-BA) wurde per 1. Januar 2011 gebildet. Auf Grundlage des Strafbehördenorganisationsgesetzes und einer Verordnung beaufsichtigt sie die systemischen Aspekte der Tätigkeit der Bundesanwaltschaft. In diesem Bereich kann die AB-BA Empfehlungen und Weisungen erlassen. Die sieben Mitglieder der AB-BA werden von der Bundesversammlung gewählt und sind…

Mittwoch, 10. April 2019 9:58

Im Zentrum des gestrigen Treffens zwischen der brasilianischen Generalstaatsanwältin Raquel Dodge und Bundesanwalt Michael Lauber stand die in den letzten Jahren etablierte und gute Zusammenarbeit zwischen den beiden Behörden im Rahmen des Verfahrenskomplexes Petrobras – Odebrecht. Die Homologen haben eine gemeinsame Erklärung unterzeichnet und damit ihren Willen bekräftigt, die Zusammenarbeit…

Mittwoch, 10. April 2019 6:24

Der Kassensturz-Moderator kündigte die SRF-Investigativ-Box als ausgeklügeltes Tool für Whistleblower an, welches ihnen maximale Anonymität zusichert. Da das Whistleblowing in der Schweiz (noch) nicht klar geregelt ist, könnte dies in der Zukunft auch zu spannenden Rechtsfragen führen.

Montag, 08. April 2019 6:40

Dazu die Website der Redaktion weiter: „Noch immer elektrisiert sein Moonwalk. Doch darf man die Musik von Michael Jackson überhaupt noch hören? Jetzt, nachdem zwei Männer im vierstündigen Dokumentarfilm «Leaving Neverland» erzählen, der King of Pop habe sie als Kinder sexuell missbraucht? Der Film sorgt für Aufsehen. Kinderschutzorganisationen nehmen ihn…

Sonntag, 07. April 2019 21:39

Der Umgang einer Gesellschaft mit ihren Strafgefangenen sagt viel über die Gesellschaft selber aus. Es ist dem Amt für Justizvollzug darum ein grosses Anliegen, den modernen Justizvollzug erlebbar zu machen. Auf rund einem Dutzend Rundgängen und bei Vorträgen in den Institutionen des Zürcher Justizvollzugs können Interessierte von April bis November…

Mittwoch, 27. März 2019 23:03

Die Zahl der polizeilich registrierten Straftaten ging sowohl bei den Widerhandlungen gegen das Strafgesetzbuch (StGB) als auch bei den Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz (BetmG) zurück (–1,4% bzw. –4,7%). Bei den Widerhandlungen gegen das Ausländergesetz (AuG) wurde eine Zunahme von 0,9% verzeichnet. Unterschiedliche Entwicklungen bei den Vermögensstraftaten 2018 belief sich die…

Dienstag, 26. März 2019 20:41

Gegen Ende des Jahres 1989 brach der erste Bürgerkrieg in Liberia gegen das Regime des damaligen Präsidenten, Samuel Doe, aus. Der Konflikt verschlimmerte sich zu Beginn des Jahres 1990 aufgrund von ethnischen und wirtschaftlichen Differenzen und endete 1996/1997 mit der Wahl von Charles Taylor zum Präsidenten. Im Rahmen dieser kriegerischen…

Dienstag, 26. März 2019 12:35

STA Stammbach sprach sich grundsätzlich für die, in entsprechende gesetzliche Rahmenbedingungen eingebettete, Nutzung von neuen technischen Möglichkeiten bei der DNA-Analyse aus. STA lic.iur. Matthias Stammbach ist Leiter der Abteilung A bei der Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich.

Freitag, 22. März 2019 11:40

Im Spiel zweier Amateurmannschaften im Kanton Freiburg hatte ein Spieler seinen ballführenden Gegner auf Höhe des Knöchels mit gestrecktem Bein getackelt. Der Getroffene erlitt einen Knöchelbruch. Der Schiedsrichter ahndete die Aktion mit einer gelben Karte; er ging dabei davon aus, dass der Bestrafte ein gefährliches Spiel begangen, indessen nicht mit…