Donnerstag, 21. November 2019 5:18

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 13. November 2019 eine Revision der Bundes­personalverordnung (BPV) verabschiedet. Gleichzeitig hat das EFD die Verordnung des EFD zur Bundespersonalverordnung (VBPV) angepasst. Die Änderungen treten auf den 1. Januar 2020 in Kraft. Mit der Revision des Bundespersonalrechts erhalten…

Donnerstag, 21. November 2019 5:14

Nach geltendem Recht kann eine Trauung frühestens zehn Tage nach der Mitteilung über den Abschluss des Vorbereitungsverfahrens durchgeführt werden. Nachdem das Parlament eine entsprechende Änderung des ZGB und damit die Abschaffung der Wartefrist am 28. September 2018 angenommen hat, setzt der Bundesrat sie nun auf den 1. Januar 2020 in…

Donnerstag, 21. November 2019 5:04

Mit der Annahme der STAF in der Abstimmung vom 19. Mai 2019 erhielt der Bundesrat den Auftrag, den AHV-Beitragssatz um 0,3 Prozentpunkte anzuheben. Dies verschafft der AHV jährlich über 2 Milliarden Franken an zusätzlichen Einnahmen und leistet einen wichtigen Beitrag zur Sicherung der Renten. Beitragssätze ab 1. Januar 2020 Ab…

Mittwoch, 20. November 2019 16:40

Das Geldspielgesetz, das am 1. Januar 2019 in Kraft getreten ist, gibt den 21 Spielbanken die Möglichkeit, ihre Spiele auch online anzubieten. Sie benötigen dafür eine Konzessionserweiterung, die vom Bundesrat erteilt wird. Der Bundesrat hat, gestützt auf den Antrag der ESBK, die Gesuche um Konzessionserweiterung der Spielbanken Grand Casino Kursaal…

Mittwoch, 20. November 2019 11:22

Das Obergericht des Kantons Bern muss ergänzend prüfen, ob sich fünf Musiker mit einem Song über die Politikerin Natalie Rickli neben der Beschimpfung anstatt der üblen Nachrede der Verleumdung schuldig gemacht haben. Das Bundesgericht heisst die Beschwerde der Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern teilweise gut. Nicht zu beanstanden ist der Freispruch der Musiker vom Vorwurf der sexuellen Belästigung.

Mittwoch, 20. November 2019 11:04

Ein gewagtes neues Kapitel und ein Meilenstein in der glanzvollen, 106-jährigen Geschichte von Aston Martin: heute präsentierte die britische Marke ihren ersten SUV - ein Modell, mit dem Aston Martin in ganz neue Welten vordringt.

Mittwoch, 20. November 2019 6:58

Die Schweiz setzt den AIA-Standard seit dem 1. Januar 2017 um. Das Global Forum überprüft dessen innerstaatliche Umsetzung mittels Länderüberprüfungen. Diese sind für den AIA grundsätzlich ab 2020 geplant. Um von Beginn weg die korrekte Umsetzung des AIA-Standards sicherzustellen und weltweit gleiche Wettbewerbsbedingungen zu schaffen, prüft das Global Forum dessen…

Mittwoch, 20. November 2019 5:04

Europa ist weiterhin Ziel terroristischer Sprengstoffanschläge. Einige konnten vereitelt werden, andere schlugen fehl, wie der Anschlag in London im September 2017. Der Sprengsatz explodierte nicht, vermutlich, weil bei der Herstellung Fehler begangen wurden. Dies ist eine der positiven Auswirkungen der EU-Reglementierung über die Verwendung von Vorläuferstoffen für explosionsfähige Stoffe. Vorläuferstoffe…

Montag, 18. November 2019 6:54

„Gerade das M&A Geschäft ist international und wird immer globaler. Umso wichtiger ist ein länderübergreifender Austausch“, sagt Rainer Kaspar über die Idee der Konferenz. Felix Dette ergänzt: „Wir drei kennen uns seit vielen Jahren. Wir haben selbst von unserem Austausch profitiert, die Konferenz trägt dies weiter.“ Mit der…

Freitag, 15. November 2019 14:11

Da je nicht wenige Anwältinnen und Anwälte regelmässig Tram fahren in Zürich, ist das Flexity eine wichtige Neuigkeit. Das Flexity ist energieeffizienter als die älteren Fahrzeuge der VBZ-Tramflotte und bietet dank den knapp 43 Metern (etwa 7 Meter länger als das Cobra) für mehr Fahrgäste Platz: 1 Sitzplatz und 57 Stehplätze mehr als das Cobra (bei 4 Pers./m2).