Dr. Julia Henninger ist Associate bei Bär & Karrer. Diesen Monat stösst sie zum Autorenteam vom digitalen Rechtssprechungs-Kommentar (dRSK) hinzu. Ihr erster Artikel handelt vom Erbrecht (BGer 5A_734/2019 vom 28. Juli 2020). Die äusserst spannende Dissertation von Dr. Julia Henninger "Die Pflichtteilsproblematik bei der Unternehmensnachfolge - am Beispiel der Familienaktiengesellschaft" ist im Schulthess Verlag Zürich erschienen und wurde kürzlich mit dem renommierten Prof. Walther Hug Preis 2020 ausgezeichnet.
Die Schweiz kandidiert für einen Sitz als nichtständiges Mitglied im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Die Wahl für die Mitgliedschaft in den Jahren 2023 und 2024 findet im Juni 2022 statt. Mit einem virtuellen Anlass in New York, an dem Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga und Bundesrat Ignazio Cassis mit Ansprachen präsent waren, ist die Kandidatur in die Schlussphase eingetreten.
Die Wettbewerbskommission (WEKO) genehmigt den Kauf von Sunrise durch UPC (Liberty Global). Durch diese Übernahme entsteht das zweitgrösste Telekommunikationsunternehmen in der Schweiz.
Die Universität Zürich zeichnete Dr. Lukas Brugger, juristischer Mitarbeiter von Bär & Karrer, mit dem Issekutz-Preis für seine Dissertation zum Thema "Die gemischte Stiftung – Die Stiftung zur Verfolgung unterschiedlicher Zwecke im Lichte des schweizerischen ZGB und des österreichischen PSG" aus.
Der Bundesrat hat diese Woche Martin Suter zum Vizepräsidenten des Verwaltungsrats der Eidgenössischen Finanzmarktaufsicht FINMA ernannt. Er ersetzt in dieser Funktion Marlene Amstad, die per 1. Januar 2021 das Amt der Verwaltungsratspräsidentin von Thomas Bauer übernimmt. Gleichzeitig wählte der Bundesrat Susan Emmenegger, ordentliche Professorin für Privat- und Bankenrecht an der Universität Bern, neu in den Verwaltungsrat. Renate Schwob scheidet Ende 2020 aus dem Gremium aus.
Der Bundesrat hat an der heutigen Sitzung weitere schweizweite Massnahmen gegen die schnelle Ausbreitung des Coronavirus ergriffen. Ziel ist, die Zahl der Kontakte unter den Menschen stark zu reduzieren. Discos und Tanzlokale werden geschlossen, Bars und Restaurants haben um 23 Uhr zu schliessen. Alle Veranstaltungen mit mehr als 50 Personen sowie sportliche und kulturelle Freizeitaktivitäten mit mehr als 15 Personen sind untersagt. Zudem wird die Maskenpflicht ausgeweitet. Die Massnahmen gelten ab Donnerstag, 29. Oktober, und sind nicht befristet. Ab Montag, 2. November, müssen Hochschulen auf Präsenzunterricht verzichten. Nach Konsultation der Kantone hat der Bundesrat die «Covid-19-Verordnung besondere Lage» entsprechend angepasst. Er hat ausserdem die Regeln für die Reisequarantäne angepasst sowie die Einführung von Schnelltests beschlossen.
Die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht FINMA bewilligt eine fünfte Aufsichtsorganisation und erteilt einer dritten Registrierungsstelle die Zulassung. Damit sind keine weiteren Gesuche hängig. Die Phase des Aufbaus der institutionellen Voraussetzungen für die Umsetzung des Finanzinstitutsgesetzes (FINIG) und des Finanzdienstleistungsgesetzes (FIDLEG) ist somit fristgerecht abgeschlossen.
Die Viseca Holding SA hat ihre Aktivitäten im Kartengeschäft neu aufgestellt und das Unternehmen in eine Issuing- (Viseca Card Services SA) und eine Dienstleistungsgesellschaft (Viseca Payment Services SA) aufgeteilt. Dabei handelt es sich um eine komplexe Transaktion in verschiedenen Schritten, welche auch verschiedene Massnahmen auf der Ebene des Gesellschaftsrechts umfasste. Entsprechend gross und fachlich vielschichtig war das Team von Walder Wyss, welches durch Urs P. Gnos und Nico Bernhard geleitet wurde.
Am 15. Oktober 2020 überreichte der Meierlustenberger Lachenal Counsel Martin Ammann im Namen der Kanzlei den gesponserten MLL-Preis für den besten Absolventen, des Spezialisierungskurses "Internationales Banken-, Kapitalmarkt- und Versicherungsrecht" LL.M. an der Universität Zürich. Der glückliche bzw. erfolgreiche Gewinner ist Matthias Burghardt.
Niederer Kraft & Frey (NKF) beriet die Microsoft Switzerland GmbH bei ihren Verhandlungen betreffend eines Addendums zum Microsoft DPA vom Juli 2020 für Online-Dienstleistungen mit der Schweizerischen Informatikkonferenz (SIK). Das Team von NKF wurde durch die Technology und Data Protection Partnerin Clara-Ann Gordon geleitet.
Die Wettbewerbskommission (WEKO) hat die EURIBOR-Untersuchung gegen die Banken Crédit Agricole und HSBC France abgeschlossen. Das Verfahren endet einvernehmlich und mit Sanktionen.
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