Sonntag, 15. September 2019

Prof. Dr. Felix Dasser ist seit 2000 Partner von Homburger und leitete das Streitbeilegungsteam von 2010 bis 2017. Er berät und vertritt Unternehmen bei internationalen Handels- und Investitionsstreitigkeiten, in Gerichts- und Schiedsverfahren. Er wirkt auch als Schiedsrichter und Experte für Schweizer Recht. Karriere von Dr. Felix Dasser:…

Freitag, 13. September 2019

Der Bundesrat ist sich bewusst, dass die Organspende mit persönlichen und ethisch schwierigen Fragen verbunden ist. Dazu hat die nationale Ethikkommission im Bereich Humanmedizin (NEK) wichtige Grundlagen erarbeitet. Der Bundesrat möchte eine vertiefte Diskussion über die Organspende führen und schlägt vor, eine erweiterte Widerspruchslösung einzuführen. Diese hat in vielen europäischen…

Freitag, 13. September 2019

Im Rahmen der Revision des WRG hatte das Parlament im März 2019 beschlossen, das bundesrechtliche Wasserzinsmaximum bis Ende 2024 wie bisher auf maximal 110 Franken pro Kilowatt Bruttoleistung (Fr./kWbr) zu belassen. Ausserdem wurden die Zuständigkeiten des UVEK im Bereich der Wasserkraftnutzung zentral zusammengefasst und präzisiert, sowie dem Bundesrat die…

Freitag, 13. September 2019

Das Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG) sieht vor, dass die Kantone das Angebot für die Hospitalisierungen im Bereich der hochspezialisierten Medizin (HSM) gemeinsam planen. Das Ziel ist, das Angebot zu konzentrieren, um die Qualität und Effizienz der Leistungen bei seltenen, komplexen und kostspieligen Eingriffen und Therapien zu verbessern. Der Bundesrat…

Freitag, 13. September 2019

Am Treffen unter Schweizer Vorsitz diskutieren am 17. Januar 2020 die zuständigen Ministerinnen und Minister über anstehende Herausforderungen und Fragestellungen im Zusammenhang mit der Migrations- und Integrationspolitik. Themen sind unter anderem die Herausforderungen bei der Integration von Flüchtlingen im Nachgang zur Flüchtlingskrise von 2015 und neue Ansätze bei der Zulassung…

Freitag, 13. September 2019

In die öffentlich zugänglichen Daten des Grundbuches hat jedermann auch ohne Interessennachweis Zugriff. Daneben enthält das Grundbuch Daten, die nur gestützt auf ein berechtigtes Interesse zugänglich sind. Die Kantone können für gewisse Personen- respektive Berufsgruppen und Behörden ein berechtigtes Interesse zur Einsichtnahme generell vermuten und diesen Kreisen die Einsichtnahme mittels…

Donnerstag, 12. September 2019

Die FINMA stellt im Zusammenhang mit Projekten auf der Grundlage der Blockchain-Technologie seit Mitte 2018 eine Zunahme von Projekten zur Schaffung sogenannter „Stable Coins“ fest. Ziel solcher Projekte ist es meist, die typische Preisvolatilität von Zahlungstoken (z.B. Bitcoins) zu begrenzen, indem den Token Vermögenswerte (z.B. Fiat-Währungen, Rohstoffe, Immobilien oder Effekten)…

Mittwoch, 11. September 2019

Das SEM kann einer Doppelbürgerin oder einem Doppelbürger das Schweizer Bürgerrecht entziehen, wenn diese Person den Interessen oder dem Ruf der Schweiz erheblichen Schaden zugefügt hat und damit die Sicherheit des Landes gefährdet (Artikel 42 des Bundesgesetzes über das Schweizer Bürgerrecht). Dies ist zum Bespiel dann der Fall, wenn sie…

Donnerstag, 05. September 2019

Zwischen Stöckli und ihren Skihändlern bestanden zwischen Ende 2003 bis Ende 2018 unzulässige vertikale Preisabreden betreffend Stöckli Skis. Das Unternehmen verpflichtete die Händler, die Schweizer Verkaufspreise von Stöckli nicht zu unterbieten. Solche Vereinbarungen hemmen den Wettbewerb und verstossen gegen das Kartellgesetz. Stöckli hatte nach Eröffnung der Untersuchung mit den Wettbewerbsbehörden…

Donnerstag, 05. September 2019

Taycan Turbo S und Taycan Turbo heißen die ersten Modelle der neuen Baureihe. Sie bilden die Speerspitze der Porsche E-Performance und zählen zu den leistungsstärksten Serienmodellen, die der Sportwagenhersteller derzeit in seinem Produktportfolio hat. Weniger leistungsstarke Varianten des Allradlers folgen noch in diesem Jahr.