Frau Brigitte Pfiffner wurde 2008 zur Bundesrichterin gewählt und übt ihr Amt seit Anfang 2009 als Mitglied der Zweiten sozialrechtlichen Abteilung aus. Seit 2017 ist sie deren Präsidentin. Herr Thomas Merkli trat sein Amt als Bundesrichter 1999 an. Er gehörte zunächst der Zweiten Zivilabteilung an (1999 bis 2001), später der…
Das Verfahren gegen den in diesem Zusammenhang ebenfalls beschuldigten Franz Beckenbauer wurde im Juli 2019 abgetrennt und wird durch die BA separat weitergeführt. Eine gemeinsame Beurteilung würde das Verfahren gegen die weiteren Beschuldigten unnötig verzögern, weil der Gesundheitszustand von Franz Beckenbauer nach derzeitiger Prognose eine Teilnahme oder Einvernahme an der…
„Es gibt wohl kaum ein Hotel auf der Welt, dessen Name so sehr zum Synonym für die Stadt, in der es liegt, wurde wie das Raffles Singapur. Das neu renovierte Raffles wird ein unvergleichliches Gästeerlebnis bieten“, sagt Christian Westbeld, General Manager, Raffles Singapore. „Es ist unser Wunsch und unser Bestreben, dass unsere Gäste weiterhin wertvolle…
Gemäss bisheriger langjähriger Rechtsprechung des Bundesgerichts führten primäre Suchterkrankungen als solche grundsätzlich nicht zu einer Invalidität im Sinne des Gesetzes. IV-rechtlich wurde eine Suchterkrankung erst dann von Bedeutung, wenn diese in eine Krankheit oder einen Unfall mündete oder wenn die Sucht infolge einer Krankheit entstand. Diese Rechtsprechung ging letztlich davon…
Die Schweizer Beteiligung an den Referentenpanels sieht wie folgt aus: Felix R. Ehrat hält die Key note „Verbindendes und Trennendes – M&A aus unterschiedlichen Gesichtspunkten“. Stephan Erni, Lenz & Staehelin, diskutiert zum Thema „Der Anteils- bzw. Aktienkaufvertrag: Entwicklungen, aktuelle Themen und der Marktstandard“. Nicolas Mosimann, Kellerhals…
Gross war die Freude, als das Casino Team ihr einen Blumenstrauss, einen Gastronomiegutschein im Wert von CHF 666.– sowie sechs Flaschen edlen Pinot Noir überreichte, welcher als Réserve Barrique und als limitierte Casino Edition aus den alten Casino-Reben der Goldwand in Baden hergestellt wird. Da die Dame Mitglied des GRANDWINNERS Club,…
Der Internationale Leichtathletikverband („International Association of Athletics Federations“, IAAF) hatte im April 2018 das neue DSDReglement erlassen. Es betrifft acht Laufwettbewerbe für Frauen über Distanzen von 400 Metern bis zu einer Meile und erfasst ausschliesslich Athletinnen mit „46 XY DSD“, also Frauen mit XYChromosomen. Personen mit dem Merkmal „46 XY…
Das Bundesgericht hat heute in einer öffentlichen Beratung über ein Amtshilfeersuchen Frankreichs an die Schweiz einen differenzierten Entscheid gefällt. Die Beschwerde der Eidgenössischen Steuerverwaltung (ESTV) gegen den Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts vom 30. Juli 2018 wurde gutgeheissen und das Bundesgericht hat damit grundsätzlich der Übermittlung von UBS-Kundendaten an Frankreich zugestimmt. Es…
Die französische Direction Générale des Finances Publiques (DGFP) hatte im Mai 2016 ein Ersuchen um Amtshilfe in Steuersachen an die ESTV geschickt. Die DGFP stützte sich dabei auf Listen, die 2012 und 2013 bei deutschen Zweigniederlassungen der UBS beschlagnahmt und später an Frankreich übermittelt worden waren. Die Listen enthalten…
Der Fall ist für den Finanzplatz Schweiz von grossem Interesse. Update folgt demnächst….
Den Kommentar zum ersten Teil des Obligationenrechts (allgemeine Bestimmungen und einzelne Vertragsverhältnisse) muss man nicht mehr vorstellen. In dieser 7. Auflage berücksichtigt wird das Werk die Gesetzgebung und Rechtsprechung bis Sommer 2019 sowie die seit der letzten Auflage erschienene Literatur berücksichtigen. Die sehr wichtigen und praxisrelevanten Änderungen im Verjährungsrecht (Art.
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