Mittwoch, 27. Februar 2019

1.     Vergütungssätze Für Anlagen, die ab dem 1. April 2019 (Inkrafttreten der revidierten Energieförderungsverordnung) in Betrieb genommen werden, gelten neu folgende Vergütungssätze: Einspeisevergütung (KEV) für Photovoltaikanlagen: Der Vergütungssatz liegt ab dem 1. April 2019 bei 10 Rp./kWh (Absenkung um 1 Rp./kWh oder 9% gegenüber 2018). Grund dafür sind die gesunkenen Investitionskosten für Anlagen…

Mittwoch, 27. Februar 2019

Dank einem Kooperationsabkommen mit der Europäischen Union (EU) hat die Schweizer Industrie und Forschung seit 2014 Zugang zu Ausschreibungen im Rahmen der Satellitennavigationsprogramme Galileo und EGNOS. Wenn die Beschaffungen und Aufträge sicherheitsempfindliche Aspekte enthalten, setzt das Abkommen allerdings voraus, dass diese Unternehmen und Forschungsinstitute von den nationalen Sicherheitsbehörden überprüft werden…

Mittwoch, 27. Februar 2019

Mit der neuen Verordnung nimmt der Bundesrat die Solariumbetreiber in die Pflicht, ihre  Solarien so einzurichten, dass Minderjährige keinen Zutritt haben. Die Verordnung dazu sieht zudem vor, dass bei Solarien die Kontrolle und die Information über die Gefahren durch übermässige Belastung mit UV-Strahlung verstärkt werden. Nichtionisierende Strahlung wird unter anderem…

Mittwoch, 27. Februar 2019

Die Rundschau behandelt heute auf SRF1 um 20:00 das Thema Arzt ohne Bewilligung und Kantönligeist. Dazu die Website der Rundschau: „Ein Arzt steht wegen massiver Vorwürfe vor Gericht: Urkundenfälschung, Betrug und gefährliche Behandlungen. Die Waadtländer Behörden ziehen ihn darum zum Schutz der Patienten aus dem Verkehr. Trotzdem praktiziert der Mann…

Mittwoch, 27. Februar 2019

Die Gesellschaft von heute ist mobil, digital und vernetzt. Dies gilt genauso für Kriminelle und Terroristen. Auch sie nutzen neue Technologien, um beispielsweise verschlüsselt untereinander zu kommunizieren. Die herkömmlichen Methoden der Polizei sind überholt. Um Kriminelle, die verschlüsselt kommunizieren, besser verfolgen zu können, wird den Strafverfolgungsbehörden gesetzlich die Nutzung spezifischer…

Mittwoch, 27. Februar 2019

Der Kanton Neuenburg hat sein «kantonales Raumkonzept» im Richtplan angepasst und die inhaltlichen Grundsätze für den Teil «Siedlung» des Richtplans umfassend überarbeitet. Damit erfüllt der kantonale Richtplan die Anforderungen des revidierten RPG. Folglich sind die Übergangsbestimmungen des Gesetzes für den Kanton Neuenburg hinfällig (siehe Kasten). Konzentration des Wachstums auf urbanen…

Mittwoch, 27. Februar 2019

Die Schifffahrt auf dem französischen und dem Schweizer Teil des Genfersees wird seit 1979 von einem bilateralen Abkommen zwischen der Schweiz und Frankreich geregelt. Dazu gehört ein Schifffahrtsreglement, das die Bestimmungen dieses Abkommens konkretisiert. Mit der beschlossenen Reglementsanpassung sollen die aktuellen Bedürfnisse der Seeanwohnerinnen und -anwohner und der Seebenutzerinnen und…

Mittwoch, 27. Februar 2019

Rudolf Elmer war ab 1994 Chefbuchalter der auf den Kaimaninseln domizilierten Julius Baer Bank & Trust Company Ltd. (JBBT), einer Schwesterfirma der in Zürich ansässigen Bank Julius Bär & Co. AG. Beide Unternehmen waren Teil der Julius Bär Holding AG mit Sitz in Zürich. Ab 1999 leitete er das operative…

Mittwoch, 27. Februar 2019

Die wesentlichen Änderungen wurden in den Artikeln 321abis–321aquinquies des ersten Entwurfs vorgenommen. Jene Bestimmungen regeln das Meldeverfahren. Vorab wurden zur Vereinfachung hauptsächlich kürzere Formulierungen und eine leichter zugängliche Sprache verwendet. Des Weiteren wurden Definitions- und Konkretisierungselemente gestrichen. Die Regelung umfasst ausserdem einen neuen einleitenden Artikel, welcher einen Überblick über das…

Dienstag, 26. Februar 2019

Der Verwaltungsrat von UBS hat heute bekannt gegeben, dass er Jeanette Wong und William C. Dudley an der Generalversammlung vom 2. Mai 2019 zur Wahl in den UBS Group AG-Verwaltungsrat nominieren wird. Jeanette Wong (1960) war bis März 2019 als Mitglied der Konzernleitung verantwortlich für institutionelle Bankkunden bei DBS Group…

Dienstag, 26. Februar 2019

Dazu die Redaktion: „In diesen Tagen füllen wir unsere Steuererklärungen aus. Der Fiskus hat bereits die Rechnungen für das laufende Jahr verschickt. Wann aber sind Steuern gerecht? Und wer soll wie viel von der Steuerlast tragen? Nichts prägt das Verhältnis zwischen Bürger und Staat so sehr wie die Steuern. Die…