Die Vizepräsidentin des ETH-Rats, Frau Beth Krasna, hat sich auf Anfrage bereit erklärt, die Funktion einer Präsidentin des ETH-Rats ad interim zu übernehmen. Als langjähriges Mitglied des ETH-Rates und seit 2018 als dessen Vizepräsidentin ist Beth Krasna mit den Aufgaben des ETH-Rates und jenen des Präsidiums…

Nach aktuellem Stand des Wissens befinden sich im syrisch-irakischen Konfliktgebiet derzeit rund 20 mutmasslich terroristisch motivierte Reisende (Männer, Frauen und Kinder), die eine Schweizer Staatsangehörigkeit haben. Dort werden sie teils durch nichtstaatliche Akteure (De-facto-Mächte) festgehalten. Es besteht das Risiko, dass diese Personen unkontrolliert freikommen. In diversen Herkunftsstaaten laufen Diskussionen über…

Eine gemeinsam festgelegte Zielvorgabe soll der Kostenentwicklung in der OKP einen festen Rahmen geben. Ziel ist, die Kosten bei allen Akteuren transparent und so das Gesundheitssystem effizienter zu machen. Die Anreize zur Kostendämpfung gehen dabei dezentral von den Kantonen und Tarifpartnern aus. Würde die Zielvorgabe überschritten, könnten Korrekturmassnahmen zum Einsatz…

Vania Alleva ist Vizepräsidentin des Schweizerischen Gewerkschaftsbundes sowie Präsidentin der Gewerkschaft Unia. Diese Ersatzwahl wird nötig, weil Daniel Lampart, Chefökonom und Leiter des Sekretariats des Schweizerischen Gewerkschaftsbundes, aus Gründen der gesetzlichen Amtszeitbeschränkung per Ende April 2019 aus dem Gremium ausscheiden wird. Er war 2007 in den Bankrat gewählt worden und…

E-Government Schweiz und das Staatssekretariat für Wirtschaft haben mit der Nationalen E-Government-Studie 2019 die zweite Ausgabe der repräsentativen Erhebung bei Bevölkerung, Unternehmen und Verwaltungen der Schweiz zum Thema E-Government publiziert. Neu wurden zusätzlich qualitative Interviews durchgeführt. Das unabhängige Meinungsforschungsinstitut DemoSCOPE hat die Studie von der Befragung bis zur Analyse der…

Dazu die Website der Redaktion: „Gegen 80 Dschihadisten aus der Schweiz befinden sich in Syrien. Ein Drittel davon hat einen Schweizer Pass. Die Anhänger der Terrorgruppe Islamischer Staat sollen in ihre Länder zurückgeschafft werden, forderte US-Präsident Trump. Was soll mit ihnen geschehen? Und was heisst das für die Schweiz?…

Die Fristen in den neuen, beschleunigten Verfahren sind kurz. Damit sie rechtsstaatlich korrekt und fair durchgeführt werden können, haben die Asylsuchenden von Beginn weg Anspruch auf Beratung und eine Rechtsvertretung. Dies trägt dazu bei, dass Asylsuchende genauer über das Asylverfahren informiert sind und den Asylentscheid besser nachvollziehen können. Ausserdem ermöglicht…

1.     Vergütungssätze Für Anlagen, die ab dem 1. April 2019 (Inkrafttreten der revidierten Energieförderungsverordnung) in Betrieb genommen werden, gelten neu folgende Vergütungssätze: Einspeisevergütung (KEV) für Photovoltaikanlagen: Der Vergütungssatz liegt ab dem 1. April 2019 bei 10 Rp./kWh (Absenkung um 1 Rp./kWh oder 9% gegenüber 2018). Grund dafür sind die gesunkenen Investitionskosten für Anlagen…

Die gesamte Warenausfuhr** aus der Schweiz ist 2018 gegenüber dem Vorjahr um rund 3 Prozent höher ausgefallen. Auch die Kriegsmaterialausfuhren verzeichneten im Vergleich zum Vorjahr eine Zunahme, und zwar um 63,1 Millionen Franken auf 509,9 Millionen Franken. Dies entspricht einer Veränderung gegenüber 2017 um rund 14 Prozent. Damals wurde Kriegsmaterial…