Montag, 18. März 2019

RUAG hat sich in den vergangenen 20 Jahren von einem Rüstungsbetrieb zu einem internationalen Technologiekonzern entwickelt. Die gesetzlich vorgeschriebene Sicherstellung der Ausrüstung der Armee macht heute nur noch einen Teil der Tätigkeiten aus. Der Bundesrat hat darum letztes Jahr beschlossen, die für die Armee tätigen Unternehmensteile von den übrigen Geschäftsbereichen…

Freitag, 15. März 2019

Im letzten Jahr gingen bei der Staatsanwaltschaft total Geschäfte mit 31‘810 Beschuldigten ein. Der Rekordwert des Vorjahres wurde also nicht erreicht. Der Rückgang, welcher insgesamt auch einen leichte Verminderung der Pendenzen bewirkte, betrifft jedoch nur das Massengeschäft. Die Eingänge der aufwändigeren Anzeigen wegen Verbrechen und Vergehen haben den letztjährigen Rekordwert…

Freitag, 15. März 2019

Frau Dr. Sonia Abun-Nasr ist promovierte Historikerin. Sie leitet seit 2013 die Kantonsbibliothek Vadiana in St. Gallen. Frau Dr. Sonia Abun-Nasr ersetzt Herrn Pio Pellizzari, der seit 2011 als Mitglied des Museumsrats amtete. Der Bundesrat dankt Herrn Pellizzari für seinen langjährigen Einsatz. In seinen Sitzungen vom 31. Januar 2018 und…

Freitag, 15. März 2019

Die 1946 vom Wirtschafts- und Sozialrat der UNO gegründete Betäubungsmittelkommission (Commission on Narcotic Drugs, CND) ist das zentrale Gremium der UNO, das für die Ausarbeitung der internationalen Drogenpolitik zuständig ist. Die Kommission formuliert Empfehlungen im Bereich der Drogenkontrolle an die Adresse der UNO-Mitgliedstaaten, leitet die Programme des Büros der Vereinten…

Freitag, 15. März 2019

Die Volksinitiative „Ja zum Verhüllungsverbot“ ist am 15. September 2017 mit 105 553 gültigen Unterschriften eingereicht worden. Sie verlangt, dass überall in der Schweiz – im ganzen öffentlichen Raum und an allen Orten, die öffentlich zugänglich sind – niemand mehr sein Gesicht verhüllen darf. Ausnahmen sind ausschliesslich aus Gründen der…

Freitag, 15. März 2019

Swissmedic hatte 2015 mit Verfügung festgestellt, dass die von der Klinik auf ärztliche Verschreibung in einer Apotheke hergestellten Präparate aus Zellextrakten zulassungs- pflichtige Arzneimittel seien, die ohne Bewilligung und Zulassung in Verkehr gebracht würden. Das Bundesverwaltungsgericht wies die Beschwerde des Unternehmens 2018 ab, soweit es darauf eintrat. Dieses gelangte dagegen…

Freitag, 15. März 2019

Das revidierte Abkommen ersetzt das seit 1992 bestehende Abkommen des Europarats. Es regelt die Voraussetzungen, unter denen grenzüberschreitende Filmproduktionen wie nationale Filme behandelt werden und von den Vorteilen, die sich aus dieser Anerkennung ergeben, profitieren können. Die Neuerungen des Abkommens betreffen insbesondere die Frage, wie hoch die jeweilige finanzielle und…

Freitag, 15. März 2019

Mit dem neuen Bundesgesetz sollen Minderjährige vor Gewalt- oder Sexualdarstellungen und anderen ungeeigneten Inhalten in Filmen und Videospielen, die ihre Entwicklung gefährden könnten, geschützt werden. Schweizweit sollen alle Kinos, Videotheken, Online-Versandhandel, Verkaufsstellen und Videoportale zu Alterskennzeichnungen und -kontrollen verpflichtet werden. Ko-Regulierung Die Systeme zur Altersklassifizierung und die Regeln zur Alterskennzeichnung…

Freitag, 15. März 2019

Walter Owen Bentley – oder W.O., wie er gerne genannt wird – wurde 1888 in London geboren, als Pferd und Kutsche noch das häufigste Transportmittel waren. Aufgewachsen in einem geschäftigen 11-köpfigen Haushalt und mit eher schlechten Schulleistungen, wurde W.O. durch seinen Enthusiasmus und Innovationsgeist erfolgreich. Nach seiner Lehre bei der…