Heute veröffentlichen die Rolling Stones den bisher ungehörten und noch nie zuvor erschienenen Track „Scarlet”, den sie mit Jimmy Page (Led Zeppelin) und Rick Grech (Traffic, Blind Faith, Family) im Oktober 1974 aufgenommen haben und der für Fans auf der ganzen Welt schon lange zur Stones-Mythologie gehört.

Das Bundesgericht weist im Urteil vom 22. Juni 2020 (5F_14/2019, 5F_15/2019, 5F_16/2019, 5F_17/2019, 5F_18/2019) das Revisionsgesuch eines Mannes ab, dessen fürsorgerische Unterbringung nach Strafverbüssung vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) 2019 beanstandet wurde. Die vom EGMR zuerkannte Entschädigung ist geeignet, die Folgen der festgestellten Verletzung der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) auszugleichen. Die Voraussetzungen für eine Revision des ursprünglichen Bundesgerichtsentscheides sind damit nicht erfüllt.

Im Urteil 9C_688/2019 vom 30. Juni 2020 (zur amtlichen Publikation vorgesehen) gefasste sich das Bundesgericht mit dem Anspruch auf Ergänzungsleistungen einer 1942 geborenen AHV-Rentnerin. Das Bundesgericht hält in diesem Urteil an der bisherigen Praxis fest, dass anspruchsberechtigte Personen auch dann Ergänzungsleistungen erhalten, wenn sie das Geld verschwenderisch ausgegeben haben.

Der Bundesrat hat heute die Botschaft zur Änderung des Betäubungsmittelgesetzes (Cannabisarzneimittel) vom 24. Juni 2020 veröffentlicht. Im Zentrum der Vorlage steht die Aufhebung des Verkehrsverbots für Betäubungsmittel des Wirkungstyps Cannabis zu medizinischen Zwecken im Betäubungsmittelgesetz. Dadurch soll der Umgang mit Cannabisarzneimitteln erleichtert werden. Das gesetzliche Verkehrsverbot soll auf Cannabis beschränkt werden, welches «nicht zu medizinischen Zwecken» verwendet wird. Um Erkenntnisse zu gewinnen über die medizinische Verwendung von Cannabisarzneimitteln, sollen befristet Daten erhoben werden können.

Im sehr interessanten Urteil 6B_405/2020 vom 7. Juli 2020 befasste sich das Bundesgericht mit einem BMW M6 Fahrer, der bei der Auffahrt auf die Autobahn den für die Rennstrecke bestimmten «M Dynamic Mode (MDM)» aktiviert hatte. Im Urteil des Bundesgerichts sind auch wichtige Ausführungen zu Gutachten im SVG-Bereich enthalten.

Mit Spannung werden jedes Jahr die ICC Dispute Resolution Statistics erwartet. Die Schweiz belegt auch in der Ausgabe 2019 eine sehr starke Position. Es heisst zwar nicht «Switzerland First», aber oft «Switzerland Second», was im Vergleich zur Bevölkerungszahl eine sehr starke Leistung ist. Als Schiedsort dominiert in der Schweiz Genf. Im Gender-Bereich besteht hingegen bei der International Chamber of Commerce (ICC) noch ein deutliches Verbesserungspotential.

Die UBS Switzerland AG hat ein Investment in den Schweizer PropTech-Start-up Houzy AG inkl. einer entsprechenden Partnerschaft zur Erweiterung des Ökosystems der eigenen key4 Plattform bekanntgegeben. Weitere Informationen finden Sie hier. Walder Wyss hat die UBS Switzerland AG mit Bezug auf die rechtlichen Aspekte der Transaktion beraten.

Das Team von Kellerhals Carrard besteht aus den folgenden Personen: Thomas Bähler, Kathrin Enderli und Michèle Remund. Über die Transaktion Die Magazine zum Globus haben den Vertrag über den Verkauf von ingesamt 31 Fachgeschäften unterzeichnet. Per 1. Februar 2021 übernimmt das Trio Thomas Herbert,…

Der FIFA COVID 19 Relief Plan wurde einstimmig durch die FIFA, in enger Zusammenarbeit mit den Repräsentanten der einzelnen lokalen Verbände, beschlossen. Aufteilt in drei Stufen wird dieser Plan insgesamt CHF 1.5 Milliarden zur Verfügung stellen, um die Aktivitäten im Fussball während der Pandemie zu stützen. Dazu gehören auch Mittelgewährungen und Darlehen. Homburger beriet die FIFA dabei.