Das Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG) sieht vor, dass die Kantone das Angebot für die Hospitalisierungen im Bereich der hochspezialisierten Medizin (HSM) gemeinsam planen. Das Ziel ist, das Angebot zu konzentrieren, um die Qualität und Effizienz der Leistungen bei seltenen, komplexen und kostspieligen Eingriffen und Therapien zu verbessern. Der Bundesrat…
Am Treffen unter Schweizer Vorsitz diskutieren am 17. Januar 2020 die zuständigen Ministerinnen und Minister über anstehende Herausforderungen und Fragestellungen im Zusammenhang mit der Migrations- und Integrationspolitik. Themen sind unter anderem die Herausforderungen bei der Integration von Flüchtlingen im Nachgang zur Flüchtlingskrise von 2015 und neue Ansätze bei der Zulassung…
In die öffentlich zugänglichen Daten des Grundbuches hat jedermann auch ohne Interessennachweis Zugriff. Daneben enthält das Grundbuch Daten, die nur gestützt auf ein berechtigtes Interesse zugänglich sind. Die Kantone können für gewisse Personen- respektive Berufsgruppen und Behörden ein berechtigtes Interesse zur Einsichtnahme generell vermuten und diesen Kreisen die Einsichtnahme mittels…
Die FINMA stellt im Zusammenhang mit Projekten auf der Grundlage der Blockchain-Technologie seit Mitte 2018 eine Zunahme von Projekten zur Schaffung sogenannter „Stable Coins“ fest. Ziel solcher Projekte ist es meist, die typische Preisvolatilität von Zahlungstoken (z.B. Bitcoins) zu begrenzen, indem den Token Vermögenswerte (z.B. Fiat-Währungen, Rohstoffe, Immobilien oder Effekten)…
Das SEM kann einer Doppelbürgerin oder einem Doppelbürger das Schweizer Bürgerrecht entziehen, wenn diese Person den Interessen oder dem Ruf der Schweiz erheblichen Schaden zugefügt hat und damit die Sicherheit des Landes gefährdet (Artikel 42 des Bundesgesetzes über das Schweizer Bürgerrecht). Dies ist zum Bespiel dann der Fall, wenn sie…
Das Zurich Film Festival (ZFF) zeichnet Kristen Stewart mit dem Golden Eye Award aus.
Zwischen Stöckli und ihren Skihändlern bestanden zwischen Ende 2003 bis Ende 2018 unzulässige vertikale Preisabreden betreffend Stöckli Skis. Das Unternehmen verpflichtete die Händler, die Schweizer Verkaufspreise von Stöckli nicht zu unterbieten. Solche Vereinbarungen hemmen den Wettbewerb und verstossen gegen das Kartellgesetz. Stöckli hatte nach Eröffnung der Untersuchung mit den Wettbewerbsbehörden…
Taycan Turbo S und Taycan Turbo heißen die ersten Modelle der neuen Baureihe. Sie bilden die Speerspitze der Porsche E-Performance und zählen zu den leistungsstärksten Serienmodellen, die der Sportwagenhersteller derzeit in seinem Produktportfolio hat. Weniger leistungsstarke Varianten des Allradlers folgen noch in diesem Jahr.
Hans-Rudolf Schwarz wird neuer Direktor der Justizvollzugsanstalt Thorberg.
Das Bundesgericht kommt im Urteil 4A_210/2018 vom 2. April 2019 zum Schluss, dass die Formulierung Verbot «jeder konkurrenzierenden Tätigkeit» das Gebot der Form eines arbeitsvertraglichen Konkurrenzverbots erfüllt.
Zudem werden folgende Filmemacherinnen und Filmemacher erwartet: Jonas Alexander Arnby (SUICIDE TOURIST), Christian Schwochow (DEUTSCHSTUNDE), Roger Michell (BLACKBIRD), Olivier Nakache und Éric Toledano (HORS NORMES), Karim Aïnouz (THE INVISIBLE LIFE OF EURÍDICE GUSMÃO) und Marjane Satrapi (RADIOACTIVE). Ausserdem wird für die Schweizer Premiere des Dokumentarfilms PAVAROTTI, welcher das Leben des…
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