Walder Wyss erwirkt bundesgerichtliches Grundsatzurteil für Merck in Kennzeichenrechtsstreit gegen MSD

Das IP-Team von Walder Wyss vertrat erfolgreich, wie die Kanzlei heute mitteilt, das deutsche Wissenschafts- und Technologieunternehmen Merck in einem Beschwerdeverfahren vor Bundesgericht gegen den US-Konkurrenten MSD.

Das im deutschen Darmstadt domizilierte Merck ist das älteste Pharmaunternehmen der Welt. Seine 1890 gegründete ehemalige US-Niederlassung wurde in der Folge des Ersten Weltkriegs unabhängig. Seither bestehen zwei international tätige Unternehmen, welche beide den Namen „Merck“ in der Firma tragen. Der aus der ehemaligen US-Niederlassung der deutschen Merck entstandene US-Konzern tritt ausserhalb der USA und Kanada als „MSD“ auf. In einem an anderer Stelle als „Jahrhundertprozess“ bezeichneten, in verschiedensten Ländern hängigen kennzeichenrechtlichen Disput streiten Merck und MSD unter anderem über die Zulässigkeit des Gebrauchs von „Merck“ als Bestandteil von MSDs .com Adressen von Webseiten und Social Media-Auftritten, so auch in der Schweiz. Das erstinstanzlich urteilende Handelsgericht des Kantons Zürich hatte verneint, dass der Gebrauch von „Merck“ in diesen Adressen (z.B. merck.com) und auf den unter diesen Adressen abrufbaren Seiten eine Kennzeichenverwendung in der Schweiz darstelle. Dieser Entscheid wurde nun auf Beschwerde von Merck hin vom schweizerischen Bundesgericht aufgehoben. Das Bundesgericht befasste sich zum ersten Mal mit der Grundsatzfrage, wann ein Kennzeichengebrauch auf einer globalen .com-Präsenz als Gebrauch in der Schweiz gilt. Es stützte den Standpunkt von Merck, dass die beanstandeten Webseiten auch in der Schweiz eine wirtschaftliche Wirkung haben und deshalb eine Gebrauchshandlung in der Schweiz gegeben ist. Der Fall geht nun zurück an das Handelsgericht des Kantons Zürich.

Walder Wyss vertrat Merck im Schweizer Verfahren. Das Team wird von Roger Staub (Partner, IP) geleitet und umfasste im bundesgerichtlichen Verfahren ferner Manuel Bigler (Associate, IP) und Marija Petrovic (Associate, IP).

 

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