Die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht FINMA informiert, dass Diem Networks GmbH das weit fortgeschrittene Bewilligungsgesuch für ein Zahlungssystem in der Schweiz zurückzieht. Diem plant, das Zahlungssystem in einer ersten Phase aus den USA heraus zu lancieren, da das Projekt initial auf den Zielmarkt USA fokussieren und einzig auf der US-Währung basieren soll.

Die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht FINMA hat von der Libra Association mit Sitz in Genf ein Gesuch für eine Bewilligung als Zahlungssystem erhalten. Damit startet nun der Bewilligungsprozess nach Schweizer Aufsichtsrecht. Ausgang und Dauer des Verfahrens ist offen. Die FINMA bestätigt, von der Libra Association (Libra) ein Gesuch für eine Bewilligung als Zahlungssystem gemäss Finanzmarktinfrastrukturgesetz (FinfraG) auf der Basis eines überarbeiteten sog. White-Papers erhalten zu haben. Wie üblich bei neuen Projekten und Start-up-Bewilligungen ist dieses Gesuch nicht in allen Punkten vollständig, erlaubt aber, dass der formelle Bewilligungsprozess der FINMA starten kann. Das vorgelegte Gesuch unterscheidet sich deutlich vom ursprünglich eingereichten Projekt (vgl. Link), z. B. mit Blick darauf, dass das Libra-Zahlungssystem neben einem Stable Coin, der mit mehreren Währungen unterlegt sein wird, auch Stable Coins umfassen soll, die nur mit einer einzelnen Währung unterlegt werden sollen. Die FINMA wird das Gesuch nun eingehend analysieren. Sie wird wie im FinfraG vorgesehen, für risikoerhöhende zusätzliche Dienstleistungen zusätzliche Anforderungen stellen. Das gilt insbesondere für bankähnliche Dienstleistungen. Zudem wird die FINMA besonders berücksichtigen, ob nationale und internationale Standards zu Zahlungssystemen und auch zu einer strikten Geldwäschereibekämpfung eingehalten werden.