Strafrecht
Donnerstag, 25. April 2019

Die Aufsichtsbehörde über die Bundesanwaltschaft (AB-BA) wurde per 1. Januar 2011 gebildet. Auf Grundlage des Strafbehördenorganisationsgesetzes und einer Verordnung beaufsichtigt sie die systemischen Aspekte der Tätigkeit der Bundesanwaltschaft. In diesem Bereich kann die AB-BA Empfehlungen und Weisungen erlassen. Die sieben Mitglieder der AB-BA werden von der Bundesversammlung gewählt und sind…

Mittwoch, 10. April 2019

Im Zentrum des gestrigen Treffens zwischen der brasilianischen Generalstaatsanwältin Raquel Dodge und Bundesanwalt Michael Lauber stand die in den letzten Jahren etablierte und gute Zusammenarbeit zwischen den beiden Behörden im Rahmen des Verfahrenskomplexes Petrobras – Odebrecht. Die Homologen haben eine gemeinsame Erklärung unterzeichnet und damit ihren Willen bekräftigt, die Zusammenarbeit…

Mittwoch, 10. April 2019

Der Kassensturz-Moderator kündigte die SRF-Investigativ-Box als ausgeklügeltes Tool für Whistleblower an, welches ihnen maximale Anonymität zusichert. Da das Whistleblowing in der Schweiz (noch) nicht klar geregelt ist, könnte dies in der Zukunft auch zu spannenden Rechtsfragen führen.

Montag, 08. April 2019

Dazu die Website der Redaktion weiter: „Noch immer elektrisiert sein Moonwalk. Doch darf man die Musik von Michael Jackson überhaupt noch hören? Jetzt, nachdem zwei Männer im vierstündigen Dokumentarfilm «Leaving Neverland» erzählen, der King of Pop habe sie als Kinder sexuell missbraucht? Der Film sorgt für Aufsehen. Kinderschutzorganisationen nehmen ihn…

Sonntag, 07. April 2019

Der Umgang einer Gesellschaft mit ihren Strafgefangenen sagt viel über die Gesellschaft selber aus. Es ist dem Amt für Justizvollzug darum ein grosses Anliegen, den modernen Justizvollzug erlebbar zu machen. Auf rund einem Dutzend Rundgängen und bei Vorträgen in den Institutionen des Zürcher Justizvollzugs können Interessierte von April bis November…

Mittwoch, 27. März 2019

Die Zahl der polizeilich registrierten Straftaten ging sowohl bei den Widerhandlungen gegen das Strafgesetzbuch (StGB) als auch bei den Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz (BetmG) zurück (–1,4% bzw. –4,7%). Bei den Widerhandlungen gegen das Ausländergesetz (AuG) wurde eine Zunahme von 0,9% verzeichnet. Unterschiedliche Entwicklungen bei den Vermögensstraftaten 2018 belief sich die…

Dienstag, 26. März 2019

Gegen Ende des Jahres 1989 brach der erste Bürgerkrieg in Liberia gegen das Regime des damaligen Präsidenten, Samuel Doe, aus. Der Konflikt verschlimmerte sich zu Beginn des Jahres 1990 aufgrund von ethnischen und wirtschaftlichen Differenzen und endete 1996/1997 mit der Wahl von Charles Taylor zum Präsidenten. Im Rahmen dieser kriegerischen…

Dienstag, 26. März 2019

STA Stammbach sprach sich grundsätzlich für die, in entsprechende gesetzliche Rahmenbedingungen eingebettete, Nutzung von neuen technischen Möglichkeiten bei der DNA-Analyse aus. STA lic.iur. Matthias Stammbach ist Leiter der Abteilung A bei der Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich.

Freitag, 22. März 2019

Im Spiel zweier Amateurmannschaften im Kanton Freiburg hatte ein Spieler seinen ballführenden Gegner auf Höhe des Knöchels mit gestrecktem Bein getackelt. Der Getroffene erlitt einen Knöchelbruch. Der Schiedsrichter ahndete die Aktion mit einer gelben Karte; er ging dabei davon aus, dass der Bestrafte ein gefährliches Spiel begangen, indessen nicht mit…

Mittwoch, 13. März 2019

Cannabis mit einem THC-Gehalt von unter einem Prozent ist in der Schweiz legal erhältlich und wird auf unterschiedliche Weise angeboten und verwendet. Neben Fertigprodukten wie Ölen oder Tee werden auch Cannabisblüten angeboten. Hersteller und Händler wehrten sich Am 22. Februar 2017 wies die Oberzolldirektion (OZD), Sektion…

Freitag, 08. März 2019

Nach aktuellem Stand des Wissens befinden sich im syrisch-irakischen Konfliktgebiet derzeit rund 20 mutmasslich terroristisch motivierte Reisende (Männer, Frauen und Kinder), die eine Schweizer Staatsangehörigkeit haben. Dort werden sie teils durch nichtstaatliche Akteure (De-facto-Mächte) festgehalten. Es besteht das Risiko, dass diese Personen unkontrolliert freikommen. In diversen Herkunftsstaaten laufen Diskussionen über…