Chemische Substanzen und gefährliche Abfälle können für Mensch, Umwelt und das Klima Risiken beinhalten. Den weltweiten Umgang mit ihnen regulieren drei Übereinkommen: das Stockholmer Übereinkommen (Persistente Organische Schadstoffe), das Rotterdamer Übereinkommen (gefährliche Chemikalien und Pestizide) und das Basler Übereinkommen (gefährliche Abfälle). Die Mitglieder der drei Konventionen tagen vom 29. April…

Rechnung 2018 Der Ausgleichsfonds der Arbeitslosenversicherung (ALV) schloss das Rechnungsjahr 2018 mit einem Gesamtertrag von 7,86 Milliarden Franken (2017: 7,72) und Gesamtaufwendungen von insgesamt 6,69 Milliarden Franken (2017: 7,32) ab. Der Überschuss betrug 1,17 Milliarden Franken (2017: 401 Millionen). Im Jahresdurchschnitt waren 118’103 Arbeitslose bei der ALV registriert; dies…

Alle fünf Jahre unterziehen sich die Mitglieder des Entwicklungshilfeausschusses der OECD (DAC) einer Peer-Review, bei der die Wirksamkeit, die Finanzierung und die Arbeitsweise ihrer internationalen Zusammenarbeit überprüft werden. Die Ergebnisse der Überprüfung werden in einem Bericht zusammengefasst, der eine aktuelle Bewertung und eine Reihe von Empfehlungen an die Mitglieder enthält,…

Wichtige Ereignisse wie die Kündigung des Vertrags über nukleare Mittelstreckensysteme (Intermediate-Range Nuclear Forces, INF) durch die USA und Russland müssen dabei berücksichtigt werden. Das vom Bundesrat gewählte Vorgehen erlaubt eine Aktualisierung des interdepartementalen Berichts (EDA, VBS, WBF, UVEK) der Arbeitsgruppe zur Analyse des Kernwaffenverbotsvertrags, der im Juni 2018 veröffentlicht wurde…

Im Schweizer Übertragungsnetz bestehen heute Engpässe. Durch den stockenden Netzausbau könnten sich diese weiter verschärfen. Zudem steigen durch die zunehmend dezentrale Energieversorgungsstruktur die Anforderungen an die Verteilnetze und an das Zusammenwirken von Übertragungsnetz und Verteilnetzen. Eine Optimierung, rasche Entwicklung und Flexibilisierung des Stromnetzes ist angesichts dieser Herausforderungen unabdingbar. Das Parlament…

Im Auftrag des Staatssekretariats für Wirtschaft SECO führte das LINK Institut im Herbst 2018 eine repräsentative Befragung bei 2‘042 Unternehmen durch. Die Resultate liegen nun vor. Zum dritten Mal nach 2012 und 2014 wurden die Unternehmen nach ihrer subjektiven Wahrnehmung der regulierungsbedingten administrativen Belastung in verschiedenen Regulierungsbereichen befragt. Während 32,5%…

Eine Forschergruppe sowie die Schweizerische Post haben die Bundeskanzlei über einen weiteren Mangel in ihrem neuen E-Voting-System informiert. Der Mangel betrifft die individuelle Verifizierbarkeit. Diese erlaubt es den Stimmenden zu überprüfen, ob das System ihre Stimme korrekt registriert hat. Die individuelle Verifizierbarkeit ist eine Schlüsselkomponente des bisherigen E-Voting-Systems der Post,…

Für die Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD) hat die Sicherheit der Schweiz und der Schutz der Bevölkerung höchste Priorität. „Sicherheit ist eine stetige Herausforderung. Es gibt ohne Sicherheit keine Freiheit. Und ohne Sicherheit gibt es auch keinen Wohlstand“, sagte Keller-Sutter im Gespräch mit Medienschaffenden. Immer wieder neue Sicherheitsfragen…

Gegen Ende des Jahres 1989 brach der erste Bürgerkrieg in Liberia gegen das Regime des damaligen Präsidenten, Samuel Doe, aus. Der Konflikt verschlimmerte sich zu Beginn des Jahres 1990 aufgrund von ethnischen und wirtschaftlichen Differenzen und endete 1996/1997 mit der Wahl von Charles Taylor zum Präsidenten. Im Rahmen dieser kriegerischen…