Mit 58,5 Millionen entfällt die grösste Aufstockung auf die Wiedergutmachung für Opfer von fürsorgerischen Zwangsmassnahmen. Diese Erhöhung ist auf die beschleunigte Behandlung der Gesuche im Bundesamt für Justiz zurückzuführen. Damit werden die entsprechenden Auszahlungen im Jahr 2019 deutlich erhöht. Diese Beschleunigung führt über mehrere Jahre gesehen nicht zu zusätzlichen Ausgaben,…

Das revidierte Abkommen ersetzt das seit 1992 bestehende Abkommen des Europarats. Es regelt die Voraussetzungen, unter denen grenzüberschreitende Filmproduktionen wie nationale Filme behandelt werden und von den Vorteilen, die sich aus dieser Anerkennung ergeben, profitieren können. Die Neuerungen des Abkommens betreffen insbesondere die Frage, wie hoch die jeweilige finanzielle und…

Der konsolidierte Konzernabschluss der UBS Group AG wird zum ersten Mal in US-Dollar vorgelegt, um der Umstellung der funktionalen Währungen von UBS Group AG und des Hauptsitzes von UBS AG in der Schweiz von Schweizer Franken auf US-Dollar und der Londoner Niederlassung von UBS AG vom britischen Pfund auf US-Dollar…

In der zweiten Jahreshälfte 2018 kühlte sich die Konjunktur in der Schweiz deutlich ab. Zum einen büssten die Weltwirtschaft und der Welthandel an Dynamik ein, was auch den Schwei-zer Aussenhandel dämpfte. Zum anderen blieben Wachstumsimpulse seitens der Inlandnach-frage aus. Insbesondere schwächte sich die Investitionstätigkeit markant ab. Die Expertengruppe erwartet, dass…

Cannabis mit einem THC-Gehalt von unter einem Prozent ist in der Schweiz legal erhältlich und wird auf unterschiedliche Weise angeboten und verwendet. Neben Fertigprodukten wie Ölen oder Tee werden auch Cannabisblüten angeboten. Hersteller und Händler wehrten sich Am 22. Februar 2017 wies die Oberzolldirektion (OZD), Sektion…

Dazu die Website der Rundschau: „Im Andenstaat Peru suchen zehntausende Kleinschürfer auf eigene Faust nach Gold. Etwa in der umstrittenen Mine La Rinconada. Der dreckige Abbau hat fatale Folgen für die Umwelt und Menschen vor Ort. Wie Recherchen der «Rundschau» zeigen, hat eine grosse Schweizer Goldschmelzerei Gold von dort verarbeitet.

Zinssatz: 0.00% Laufzeit: 22.06.2029 Betrag: Wird aufgrund der eingegangenen Offerten festgelegt. Auktion: 13.03.2019/11:00 Uhr Liberierung: 27.03.2019 ISIN Nr. Prov.: CH0440081336 Fungibel mit ISIN Nr.: CH0224397346 Eigentranche der Eidgenossenschaft: CHF 0 Mio. Zinssatz: 0.50% Laufzeit: 28.06.2045 Betrag: Wird aufgrund der eingegangenen Offerten festgelegt.

Das BankG regelt das Sanierungsverfahren für Banken nur in den Grundzügen; die Details finden sich in der Bankeninsolvenzverordnung-FINMA. Zur Stärkung der Rechtssicherheit sollen vor allem diejenigen Instrumente neu auf Stufe Gesetz verankert werden, die wie etwa die Kapitalmassnahmen (z.B. ein Bail-in) in die Rechte von Eignern und Gläubigern der Bank…

Das Gesetz korrigiert die Berechnung des Beteiligungsabzugs, damit die Gewinnsteuerbelastung der Konzernobergesellschaft einer systemrelevanten Bank unverändert bleibt, wenn diese Too-big-to-fail-Instrumente (z.B. Bail-in-Bonds) herausgibt. Die Eidgenössischen Räte haben das Bundesgesetz über die Berechnung des Beteiligungs-abzugs bei systemrelevanten Banken in der Schlussabstimmung vom 14. Dezember 2018 einstimmig verabschiedet. Der Beschluss des Bundesrates…