Digital
Mittwoch, 23. Oktober 20194:45

Mit dem von den eidgenössischen Gerichten und den kantonalen Straf- und Justizvollzugsbehörden initiierten Projekt „Justitia 4.0“ wird die Schweizer Justiz in eine digitale Zukunft geführt. Unter anderem soll für professionelle Anwenderinnen und Anwender (u. a. Anwaltschaft) und für die in einem Verfahren beteiligten Behörden der elektronische Rechtsverkehr obligatorisch werden. Damit alle…

Dienstag, 23. Juli 20194:13

Der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte (EDÖB) nahm Kenntnis von den Ausführungen, welche David Marcus bei der Anhörung vom 16. Juli 2019 vor einem US-Senatsausschuss zum Kryptowährungs-Projekt der Libra Association, sowie zur Leitungsfunktion der Libra Association und zur Rolle des EDÖB als deren Aufsichtsbehörde machte. Da der EDÖB von den Promotoren…

Dienstag, 04. Juni 201915:51

Die Frau war nach der Trennung von ihrem Mann mehrfach in dessen passwortgeschütztes E-Mail-Konto eingedrungen. Das Kennwort hatte sie zufällig auf einem Kärtchen gefunden, das er im Büroschreibtisch der früheren ehelichen Wohnung zurückgelassen hatte. Das Aargauer Obergericht bestätigte 2018 das erstinstanzliche Urteil, mit dem die Frau wegen mehrfachen unbefugten Eindringens…

Mittwoch, 22. Mai 20194:54

Das «Cooperative Cyber Defence Centre of Excellence» (CCDCOE) im estnischen Tallinn will die Forschungs- und Ausbildungszusammenarbeit im Bereich der Cyberabwehr und der Cybersicherheit vertiefen. Das Kompetenzzentrum wird von 21 Ländern finanziert. An der Partnerschaft für den Frieden beteiligte Staaten wie die Schweiz können sich als «Contributing Partner» beteiligen. Über die…

Freitag, 17. Mai 20194:14

Der Umsetzungsplan legt fest, wie der deutlich intensivierten Bedrohungslage im Bereich Cyber-Sicherheit Rechnung getragen werden soll. Basis für diese Planung sind die Grundsatzentscheide zur Organisation des Bundes im Bereich Cyber-Risiken, welche der Bundesrat im Januar dieses Jahres gefällt hat. Das dabei beschlossene Kompetenzzentrum unter der Leitung des oder der Delegierten…

Dienstag, 30. April 20196:55

Die rasch voranschreitende Digitalisierung ist nur mit entsprechender Hard- und Software zu bewältigen. Der Markt wird klar von US-Unternehmen dominiert, mit China auf der Überholspur sowie vereinzelten globalen Mitspielern im Bereich Hard- und Software, beispielsweise aus Korea, Russland oder Deutschland. Der potenzielle Zugriff auf IKT-Hersteller durch die jeweiligen Sitzstaaten führt…

Donnerstag, 25. April 201922:13

Das letzte Jahr hat uns einmal mehr bewiesen, dass Kriminalität und Internet untrennbar miteinander verwickelt sind. Da wäre der IS-Sympathisant, dessen Social Media-Kontakte uns vor die Herausforderung Big Data stellen, oder der unglücklich Verliebte, welcher einer Online-Betrügerin auf den Leim kriecht; um nur zwei Geschichten zu nennen. Deshalb setzt auch…

Montag, 15. April 201920:40

Die Neuregelung sorgt für einen angemessenen Schutz von Urhebern sowie Künstlerinnen und Künstlern und bietet gleichzeitig neue Möglichkeiten, um überall in der Europäischen Union im Internet auf urheberrechtlich geschützte Inhalte zuzugreifen und diese weiterzugeben. Ich bin sehr froh, dass wir uns auf einen ausgewogenen Text verständigt haben, der viele…

Freitag, 29. März 201919:52

In seinem Urteil A-3548/2018 vom 19. März 2019 hat das Bundesverwaltungsgericht die Datenbeschaffung beim App-gestützten Bonusprogramm «Helsana+» als rechtswidrig qualifiziert. Es bestätigt damit in einem zentralen Punkt die Auffassung des EDÖB. Die Helsana Zusatzversicherungen AG hat die Daten bei den Grundversicherern der Helsana-Gruppe unrechtmässig beschafft.

Samstag, 23. März 20196:55

Im Dezember 2018 hat der Bundesrat einen Bericht zu den rechtlichen Rahmenbedingungen für Blockchain und DLT im Finanzsektor verabschiedet. Er hat dabei betont, dass er bestmögliche Rahmenbedingungen schaffen will, damit sich die Schweiz als ein führender, innovativer und nachhaltiger Standort für Fintech- und DLT-Unternehmen etablieren und weiterentwickeln kann. Ebenso will…